Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Begriffe

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die du über unseren Onlineshop unter north-legendary.com („Shop“) mit uns schließt, sowie für die Nutzung des Kundenkontos. Sie enthalten zugleich die gesetzlichen Kundeninformationen.

(2) Dein Vertragspartner ist die North Legendary GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Denis M. Klug, Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 271440 B, USt-IdNr. DE367691169, E-Mail: immerda@north-legendary.com, Telefon: +49 30 2178 2502 („wir“, „uns“ oder „North Legendary“). Die vollständige Anbieterkennzeichnung findest du im Impressum.

(3) Wichtig für Rücksendungen: An unsere Berliner Anschrift können keine Pakete angenommen werden. Rücksendungen schickst du bitte an: North Legendary GmbH, Weinbergstraße 29, 36103 Flieden (Einzelheiten in der Widerrufsbelehrung).

(4) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(5) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Liefergebiet, Amazon-Angebote

(1) Wir liefern an Lieferadressen in Deutschland, Österreich und Frankreich. Nicht beliefert werden Gebiete außerhalb des Mehrwertsteuergebiets der EU (Helgoland, Büsingen am Hochrhein, die französischen Überseegebiete) sowie Monaco; die Kasse lehnt diese Postleitzahlen ab. Die Rechnungsadresse kann abweichen, muss aber ebenfalls in einem dieser drei Länder liegen.

(2) Einzelne Artikel bieten wir zusätzlich auf dem Amazon-Marktplatz an; Produktseiten können dazu einen Link zu Amazon enthalten. Kaufst du über Amazon, kommt der Vertrag nach den Bedingungen von Amazon zustande; Bestellung, Bezahlung, Rückgabe und Erstattung laufen dann über Amazon. Diese AGB gelten nur für Bestellungen im Shop.

§ 3 Vertragsschluss (Bestellvorgang in Schritten)

(1) Die Darstellung der Produkte im Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Bestellvorgang besteht aus folgenden Schritten:

1. Artikel auswählen: Auf der Produktseite wählst du Farbe, Größe und Menge und legst den Artikel mit „In den Warenkorb“ in den Warenkorb. Das ist noch nicht verbindlich.
2. Warenkorb prüfen: Im Warenkorb kannst du Mengen ändern, Artikel entfernen, das Lieferland wählen und gehst dann „Zur Kasse“.
3. Kasse: Du gibst deine E-Mail-Adresse und Lieferadresse (und ggf. eine abweichende Rechnungsadresse) an. Du kannst als Gast bestellen; ein Kundenkonto ist nicht erforderlich.
4. Übersichtsseite: Vor Abgabe deiner Bestellung zeigen wir dir alle Artikel mit ihren wesentlichen Merkmalen, Einzel- und Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer, Versandkosten, Lieferadresse und voraussichtlicher Lieferzeit. Über „Ändern“ bzw. die Zurück-Funktion deines Browsers kannst du jede Eingabe korrigieren.
5. Bestellung abschicken und bezahlen: Mit Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Anschließend leiten wir dich auf die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Mollie weiter. Dort wählst du eine der angebotenen Zahlarten (§ 7) und schließt die Zahlung ab; danach wirst du automatisch zurück in den Shop geleitet.
6. Bestellbestätigung: Sobald uns der Zahlungsdienstleister die erfolgreiche Zahlung bestätigt hat, schicken wir dir per E-Mail eine Bestellbestätigung mit der Rechnung. Mit dieser E-Mail nehmen wir dein Angebot an; der Kaufvertrag kommt damit zustande.

(3) Brichst du den Zahlungsvorgang bei Mollie ab, läuft die Zahlung ab oder wird sie nicht ausgeführt (z. B. abgelehnte Karte), kommt kein Vertrag zustande; dein Warenkorb bleibt erhalten und du kannst es erneut versuchen. Dein Angebot erlischt, wenn die Zahlung nicht innerhalb der von Mollie für die gewählte Zahlart vorgesehenen Zahlungsfrist erfolgreich abgeschlossen wird.

(4) Den Eingang deiner Bestellung bestätigen wir dir unverzüglich per E-Mail (§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB). Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme deines Angebots. Ist deine Zahlung bereits bestätigt, wenn die E-Mail erstellt wird, bestätigen wir Eingang und Annahme in einer gemeinsamen E-Mail (Bestellbestätigung nach Absatz 2 Nr. 6).

(5) Ausnahmsweise kann ein bestellter Artikel nach Vertragsschluss nicht produziert werden (z. B. weil ein Textilrohling beim Hersteller endgültig nicht mehr verfügbar ist). In diesem Fall informieren wir dich unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen für den betroffenen Artikel unverzüglich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel; deine gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprachen

(1) Wir speichern den Vertragstext (deine Bestelldaten und die zum Bestellzeitpunkt gültigen AGB). Mit der Bestellbestätigung erhältst du per E-Mail die Bestelldaten, diese AGB und die Widerrufsbelehrung mit dem Muster-Widerrufsformular, die AGB und die Widerrufsbelehrung jeweils als PDF-Anhang mit Versions- und Datumsangabe. Zusätzlich erhältst du deine Rechnung als PDF.

(2) Hast du ein Kundenkonto, kannst du deine Bestellungen, Rechnungen und Rechnungskorrekturen dort jederzeit einsehen und herunterladen. Bei Gastbestellungen ist der Vertragstext nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über den Shop abrufbar; bitte bewahre daher die Bestellbestätigung auf. Die jeweils aktuellen AGB kannst du jederzeit unter north-legendary.com/agb/ abrufen und speichern.

(3) Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Bestellst du über die deutsche Fassung des Shops, erhältst du Vertragsunterlagen und E-Mails auf Deutsch, über die englische Fassung auf Englisch. Bei Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung dieser AGB oder der Widerrufsbelehrung geht die deutsche Fassung vor.

(4) Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.

§ 5 Produkte, Fertigung auf Bestellung, Produktangaben

(1) Wir verkaufen bedruckte Textilien mit Motiven aus unserem Standardsortiment. Eine Personalisierung nach Kundenvorgabe bieten wir im Shop nicht an.

(2) Jeder Artikel wird erst nach deiner Bestellung in Deutschland gedruckt (Fertigung auf Bestellung, Digitaldirektdruck). Mit Produktion und Versand beauftragen wir unseren Fulfillment-Partner Shirtigo GmbH, Köln. Dein Vertragspartner bleibt in jedem Fall die North Legendary GmbH.

(3) Da es sich um Standardmotive handelt, ist dein gesetzliches Widerrufsrecht durch die Fertigung auf Bestellung nicht eingeschränkt (§ 10).

(4) Die wesentlichen Merkmale (Material und Faserzusammensetzung, Passform, Grammatur, Druckverfahren, Größentabelle, Pflegehinweise) sowie die Angaben zu Hersteller und Produktsicherheit findest du auf der jeweiligen Produktseite.

(5) Bildschirmdarstellungen von Farben können je nach Gerät und Einstellung vom Original abweichen. Beim Digitaldruck sind geringe Abweichungen in Farbton und Druckposition sowie bei den Maßen im Rahmen der in der Größentabelle angegebenen Toleranzen produktionsbedingt möglich.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise im Shop sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Maßgeblich ist die Umsatzsteuer des Lieferlandes (Deutschland 19 %, Österreich 20 %, Frankreich 20 %; Verfahren One-Stop-Shop). Der angezeigte Endpreis eines Artikels ist in allen Lieferländern gleich; je nach Lieferland ist darin ein unterschiedlicher Umsatzsteuerbetrag enthalten, den wir im Warenkorb, auf der Übersichtsseite und auf der Rechnung ausweisen.

(2) Zusätzlich zum Warenpreis berechnen wir pro Bestellung Versandkosten (inkl. Umsatzsteuer) je nach Lieferland:

Warenwert ist die Summe der Artikelpreise inkl. Umsatzsteuer nach Abzug etwaiger Rabatte, ohne Versandkosten. Die Versandkosten zeigen wir dir auf der Produktseite, im Warenkorb, auf der Seite Versand & Zahlung und auf der Übersichtsseite vor Abgabe der Bestellung an.

(3) Für die Größen 4XL und 5XL gilt ein Größenaufschlag, den wir auf der Produktseite vor der Größenwahl anzeigen.

(4) Weitere Kosten (z. B. Zahlungsentgelte) berechnen wir nicht.

§ 6a Aktionscodes (Gutscheincodes)

(1) Von Zeit zu Zeit geben wir Aktionscodes aus, die im Warenkorb oder in der Kasse in das Feld „Gutscheincode“ eingegeben werden können. Aktionscodes sind keine entgeltlich erworbenen Wertgutscheine; sie gewähren einen Preisnachlass unter den bei der Ausgabe genannten Bedingungen (z. B. Prozent-Rabatt, fester Betrag, Festpreis für eine begrenzte Stückzahl, versandkostenfreie Lieferung, Gültigkeitszeitraum, Mindestbestellwert, nur für bestimmte Artikel, begrenzte Anzahl an Einlösungen insgesamt oder je Kunde).

(2) Je Bestellung kann nur ein Aktionscode eingelöst werden. Aktionscodes können nicht nachträglich auf abgeschlossene Bestellungen angerechnet und nicht miteinander kombiniert werden.

(3) Eine Barauszahlung oder Auszahlung eines nicht verbrauchten Restwerts ist ausgeschlossen.

(4) Der Mindestbestellwert bezieht sich auf die Summe der Artikelpreise inkl. Umsatzsteuer vor Abzug des Rabatts und ohne Versandkosten. Ob die Versandkostenfreigrenze nach § 6 Abs. 2 erreicht ist, richtet sich nach dem Warenwert nach Abzug des Rabatts. Es bleibt immer ein Zahlbetrag von mindestens 1,00 €; ein darüber hinausgehender Rabatt verfällt.

(5) Ob und in welcher Höhe ein Aktionscode gilt, zeigen wir dir vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb bzw. auf der Übersichtsseite an; wird ein Code abgelehnt, nennen wir den Grund.

(6) Der Rabatt wird auf die rabattierten Artikel verteilt (bei mehreren Stück eines Artikels gleichmäßig je Stück). Widerrufst du den Vertrag nur teilweise, erstatten wir für die zurückgegebenen Artikel den tatsächlich gezahlten, anteilig rabattierten Preis.

(7) Wir können missbräuchlich erlangte oder entgegen den Bedingungen verwendete Aktionscodes zurückweisen. Ein Anspruch auf Ausgabe eines Aktionscodes besteht nicht.

§ 7 Zahlung

(1) Die Zahlung wird über unseren Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande („Mollie“) abgewickelt. Nach Klick auf „zahlungspflichtig bestellen“ wirst du auf die Bezahlseite von Mollie weitergeleitet.

(2) Es stehen dir die Zahlarten zur Verfügung, die wir dir vor Beginn des Bestellvorgangs (Zahlungslogos auf der Produktseite, im Warenkorb und auf der Seite Versand & Zahlung) und auf der Bezahlseite von Mollie anzeigen. Derzeit sind das: Kredit- oder Debitkarte (Visa, Mastercard, American Express), Apple Pay und Google Pay. Wir bieten nur Zahlarten mit sofortiger Zahlungsbestätigung an; Rechnungskauf, Ratenzahlung und Lastschrift bieten wir nicht an. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlart besteht nicht.

(3) Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters (z. B. deines Kartenherausgebers), die dir im Zahlungsvorgang angezeigt werden. Der Rechnungsbetrag wird mit Abschluss des Zahlungsvorgangs fällig.

(4) Wir liefern erst nach erfolgreicher Zahlung (Zahlungsbestätigung durch Mollie).

(5) Erstattungen (z. B. nach Widerruf oder bei Mängeln) zahlen wir über Mollie auf das bei der Bestellung verwendete Zahlungsmittel zurück. Dir entstehen dafür keine Kosten. Je nach Zahlart kann die Gutschrift einige Tage dauern.

(6) Informationen zur Verarbeitung deiner Daten durch Mollie findest du in der Datenschutzerklärung.

§ 8 Lieferung, Lieferzeit, Versand

(1) Die Lieferung erfolgt an die von dir angegebene Lieferadresse in Deutschland, Österreich oder Frankreich (§ 2 Abs. 1).

(2) Lieferzeit: Die Lieferzeit beträgt bei Lieferung nach Deutschland 3–5 Werktage und bei Lieferung nach Österreich und Frankreich 4–7 Werktage (Werktage = Montag bis Freitag, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage) ab Zahlungseingang (mit der erfolgreichen Zahlung bestätigen wir deine Bestellung und der Vertrag kommt zustande, § 3 Abs. 2 Nr. 6). Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, tritt an seine Stelle der nächste Werktag. Die Lieferzeit zeigen wir dir zusätzlich auf der Produktseite und auf der Übersichtsseite an.

(3) Der Versand erfolgt aus Deutschland durch unseren Fulfillment-Partner mit DHL, DPD oder einem anderen Paketdienst; im Zielland stellt der Paketdienst bzw. dessen Partner zu. Sobald deine Bestellung versendet wurde, informieren wir dich per E-Mail (Versandbestätigung mit Link zur Sendungsverfolgung).

(4) Enthält eine Bestellung mehrere Artikel, kann die Lieferung in Teilsendungen erfolgen; dir entstehen dadurch keine zusätzlichen Versandkosten.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe an dich oder eine von dir benannte empfangsberechtigte Person über (§ 475 Abs. 2 BGB). Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 10 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Einzelheiten, das Muster-Widerrufsformular und die elektronische Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen“ findest du in unserer Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht gilt auch für Artikel, die auf Bestellung gedruckt werden, da es sich um Standardmotive ohne Personalisierung handelt.

(3) Im Fall des Widerrufs trägst du die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Unser Retourenschein ist ein Adressaufkleber ohne Porto; bitte frankiere das Paket ausreichend. Bei einem Mangel, einem falschen Artikel oder einem Druckfehler erstatten wir dir die Rücksendekosten.

(4) Erstattung: Im Widerrufsfall erstatten wir dir den Kaufpreis über Mollie auf das bei der Bestellung verwendete Zahlungsmittel und stellen dir eine Rechnungskorrektur (bei vollständiger Erstattung eine Stornorechnung) als PDF aus (per E-Mail und im Kundenkonto). Bei Widerruf der gesamten Bestellung erstatten wir auch die ursprünglichen Standard-Versandkosten. Widerrufst du nur einen Teil der Bestellung, erstatten wir den Preis der zurückgegebenen Artikel; die Versandkosten werden nicht anteilig erstattet, und wir berechnen sie auch nicht nach, wenn der verbleibende Warenwert unter die Versandkostenfreigrenze des Lieferlandes fällt.

(5) Am einfachsten meldest du Rücksendungen in deinem Kundenkonto oder ohne Konto über „Rücksendung anmelden“ an (Grund freiwillig) und legst den Retourenschein bei; das hilft uns, dein Paket zuzuordnen und die Erstattung schneller zu bearbeiten. Innerhalb der Widerrufsfrist gilt die Anmeldung als Widerruf für die gewählten Artikel. Die Anmeldung ist keine Voraussetzung für die Wirksamkeit deines Widerrufs oder für die Erstattung; du kannst auch über „Vertrag widerrufen“, per E-Mail, telefonisch oder per Brief widerrufen.

§ 11 Gesetzliche Mängelhaftung (Gewährleistung), Transportschäden

(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht (§§ 434 ff. BGB). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Dieses Recht besteht unabhängig von deinem Widerrufsrecht und kostenlos.

(2) Harmonisierte Mitteilung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht: Die folgende Mitteilung ist die EU-weit einheitliche Mitteilung nach Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2025/1960 (Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 EGBGB). Wir zeigen sie dir außerdem in der Kasse vor Abgabe deiner Bestellung. Für unsere Artikel gilt die in Absatz 1 genannte Frist von zwei Jahren.

(3) Eine zusätzliche gewerbliche Garantie (z. B. eine Haltbarkeitsgarantie) geben wir nicht. Angaben eines Herstellers über eine gewerbliche Haltbarkeitsgarantie (GARAN-Kennzeichnung) liegen uns für unsere Artikel nicht vor.

(4) Mängel kannst du uns per E-Mail an immerda@north-legendary.com oder telefonisch unter +49 30 2178 2502 melden – am besten mit Bestellnummer und einem Foto. Wir sagen dir dann, wie es weitergeht (Ersatzlieferung oder Erstattung nach den gesetzlichen Regeln). Die Kosten einer mängelbedingten Rücksendung tragen wir.

(5) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamiere solche Schäden bitte möglichst sofort beim Zusteller und nimm Kontakt mit uns auf. Das Versäumen einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für deine gesetzlichen Ansprüche keinerlei Konsequenzen; sie hilft uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

(6) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; dies gilt nicht für Ansprüche nach § 12 Abs. 1 und für Rückgriffsansprüche nach §§ 445a, 478 BGB.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst (Kardinalpflicht), ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Kundenkonto, Anmeldung per E-Mail-Link, Merkzettel

(1) Du kannst freiwillig und kostenlos ein Kundenkonto nutzen. Im Konto siehst du deine Bestellungen und deren Status, kannst Rechnungen und Rechnungskorrekturen als PDF herunterladen, Rücksendungen anmelden und einen Merkzettel führen. Ein Anspruch auf Einrichtung oder ständige Verfügbarkeit des Kontos besteht nicht; Bestellungen sind jederzeit auch als Gast möglich.

(2) Anmeldung ohne Passwort: Zur Anmeldung gibst du deine E-Mail-Adresse ein und erhältst einen persönlichen Anmeldelink per E-Mail. Der Link ist nur einmal und nur 15 Minuten gültig; die Anmeldung bleibt bis zu 30 Tage bestehen, wenn du dich nicht vorher abmeldest. Bitte gib Anmeldelinks nicht weiter und schütze den Zugang zu deinem E-Mail-Postfach, denn wer Zugriff auf dein Postfach hat, kann sich in deinem Kundenkonto anmelden.

(3) Bestellungen, die du – auch als Gast – mit derselben E-Mail-Adresse aufgegeben hast, werden deinem Kundenkonto zugeordnet, sobald du dich mit einem an diese Adresse gesendeten Anmeldelink angemeldet hast.

(4) Merkzettel: Ohne Anmeldung wird der Merkzettel nur lokal in deinem Browser gespeichert. Nach Anmeldung wird er in deinem Kundenkonto gespeichert und steht dir auf allen Geräten zur Verfügung, mit denen du dich anmeldest. Der Merkzettel ist keine Reservierung; Preise und Verfügbarkeit können sich ändern.

(5) Konto löschen: Du kannst dein Kundenkonto jederzeit in den Kontoeinstellungen oder per E-Mail an immerda@north-legendary.com löschen. Bestell- und Rechnungsdaten bewahren wir weiterhin auf, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen (siehe Datenschutzerklärung); bitte lade benötigte Rechnungen vor der Löschung herunter.

(6) Wir können ein Kundenkonto sperren oder löschen, wenn es missbräuchlich genutzt wird.

§ 14 Bewertungen

(1) Nach einem Kauf kannst du die gekauften Artikel bewerten (Sterne, Text, freiwillig Fotos). Bewertungen mit dem Hinweis „Verifizierter Kauf“ stammen nachweislich von Käufern im Shop. Wir veröffentlichen Bewertungen nach einer Prüfung auf Rechtsverstöße und unsere Regeln (keine Beleidigungen, keine personenbezogenen Daten Dritter, kein Bezug zu anderen Produkten); positive und negative Bewertungen behandeln wir gleich. Für Bewertungen bieten wir keine Gegenleistung an.

(2) Mit dem Absenden räumst du uns das einfache, unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, deinen Bewertungstext und deine Fotos im Shop und in unseren Kanälen zu veröffentlichen. Du bestätigst, dass du den Text selbst verfasst hast und an den Fotos die nötigen Rechte hältst. Du kannst die Löschung deiner Bewertung jederzeit per E-Mail verlangen.

§ 15 Marken- und Urheberrechte

Sämtliche Designs, Motive, Texte, Logos und Bilder von North Legendary® sind urheber- bzw. markenrechtlich geschützt. Der Kauf eines Artikels berechtigt zur privaten Nutzung des Artikels; eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung der Motive außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

§ 16 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB).

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